Überraschendes Nein zum Upload-Filter

Am Donnerstag (05. Juli) stimmten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg überraschend gegen den Vorschlag des Rechtsausschusses zur Aufnahme von Verhandlungen zur Reform des Urheberrechts. Das Thema wird im nächsten Schritt also nicht den Mitgliedsstaaten vorgestellt, sondern im September dem Plenum erneut vorgelegt. Dann sollen potentielle Änderungsanträge und Anpassungen der Reform im Fokus stehen.

Bereits seit vielen Wochen wird das EU-Urheberrechtspaket von allen Seiten kontrovers diskutiert. Erst am 20. Juni gab es im EU-Parlament eine knappe Mehrheit für die umstrittene Einführung von Upload-Filtern – der erste parlamentarische Schritt auf dem Weg zur Verabschiedung von Urheberrechtsgesetzen.

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